I. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Firma DE SIGNO GmbH („Anbieter“) gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB („Kunde“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ihnen der Anbieter schriftlich zustimmt.

II. Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande oder spätestens mit Beginn der Ausführung. Die Angebotsbindung beträgt 6 Wochen.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie etwaiger Versandkosten.

2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend eingetretener Kostensteigerungen anzupassen.

3. Es ist eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Auftragswertes sofort nach Auftragsbestätigung fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Die Restzahlung ist nach Lieferung oder Leistungserbringung ohne Abzug fällig.

4. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen netto ab Rechnungsdatum zu zahlen.

5. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

6. Lizenzgebühren für Softwareprodukte und Online-Services sind Jahresbeträge und im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

7. Wartungsverträge verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt werden.

IV. Lieferung und Abnahme
Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn schriftlich vereinbart. Eine Nachfrist von bis zu 8 Wochen ist zulässig. Teillieferungen sind möglich. Höhere Gewalt und unvorhersehbare Ereignisse berechtigen zu Lieferverzögerung oder Rücktritt.
Erfolgt nach Mitteilung der Liefer- oder Montagebereitschaft innerhalb von zwei Wochen keine Annahme oder Terminvereinbarung durch den Kunden, gerät dieser in Annahmeverzug. Die Ware gilt dann als abgenommen und die Zahlung wird fällig. Der Anbieter kann die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden einlagern und pauschale Lagerkosten von 25 € je Palette und angefangener Woche sowie etwaige zusätzliche Transport- oder Handlingkosten berechnen.

V. Gefahrübergang und Versand
Die Gefahr geht mit Übergabe an Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über. Bei Versandverzögerung durch den Kunden geht die Gefahr mit Mitteilung der Versandbereitschaft über.

VI. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Warenerhalt. Die Ausübung erfolgt durch Textform oder Rücksendung. Bei Warenwert unter 100 € trägt der Verbraucher die Rücksendekosten, darüber hinaus übernimmt der Anbieter diese, sofern die Ware korrekt geliefert wurde. Wertersatz ist bei übermäßiger Nutzung zu leisten. Rückzahlungen erfolgen binnen 14 Tagen. Kein Widerrufsrecht besteht bei individuell konfigurierten oder auf persönliche Anforderungen zugeschnittenen Produkten, wie z. B. speziell produzierte Software, E-Paper Displays oder PC-Systeme. 

VII. Prüfpflicht und Mängelrüge
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterbleibt dies, gilt die Ware als genehmigt

VIII. Montagearbeiten

1. Montagearbeiten werden von uns oder beauftragten Monteuren gemäß Vereinbarung ausgeführt.

2. Der Kunde stellt einen kompetenten Ansprechpartner, der während der Montage für Rückfragen erreichbar ist.

3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass keine Gefährdungen durch Montagearbeiten entstehen (z. B. Absicherung von Baugruben, Tragfähigkeit von Decken).

4. Für erforderliche Genehmigungen im Außenbereich ist der Kunde verantwortlich.

5. Demontage, Erdreichentsorgung, Gerüststellung, Elektro-, Pflasterarbeiten sowie weitere Nebentätigkeiten obliegen dem Kunden und werden von diesem getragen.

6. Fundamentarbeiten werden ca. 14 Tage vor Montagebeginn durchgeführt und erfordern eine weitere Anfahrt. Bei erschwerenden Bodenverhältnissen oder eingeschränktem Zugang können Mehrkosten anfallen.

7. Verzögerungen durch nicht rechtzeitige Mitwirkung des Kunden (z. B. fehlende Terminvereinbarung) sind unverzüglich zu melden. Erfolgt keine Terminvereinbarung innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Montagebereitschaft, gerät der Kunde in Annahmeverzug. Die Montage gilt als abgenommen, und die Zahlung wird fällig. Der Anbieter kann Lagerkosten und weitere Kosten geltend machen.

8. Kann der Kunde die Teil- oder Endabnahme nicht selbst vornehmen, hat er einen Vertreter zu benennen, der die Abnahme durchführt.

9. Zusatz- und Nebenleistungen, die nicht vertraglich vereinbart sind, werden separat nach Aufwand berechnet.

IX. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter kann nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt dies fehl, sind Minderung oder Rücktritt möglich. Die Gewährleistung beträgt 12 Monate.

X. Haftung
Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

XI Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters. Eine Weiterveräußerung ist nicht gestattet.

XII. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter zur Berechnung von Mahngebühren und Verzugszinsen berechtigt. Gerät der Kunde über 30 Tage in Verzug, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz verlangen.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist Heidelberg. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

XIII. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Support-Hinweis
Unsere Handbücher und technischen Informationen finden Sie online unter:
👉 https://isign.help.de-signo.de/servicedesk/customer/portals

Stand: Januar 2025